Im Juni steht die Europawahl an. CDU und CSU wollen nicht nur Ursula von der Leyen an der Macht halten. Das gemeinsame Wahlprogramm will auch verunsicherten Stammwählern Halt geben.
Union setzt im Europawahlkampf Fokus auf militärische Stärke
Im Juni steht die Europawahl an. CDU und CSU wollen nicht nur Ursula von der Leyen an der Macht halten. Das gemeinsame Wahlprogramm will auch verunsicherten Stammwählern Halt geben.
Berlin/München – Im Europawahlkampf setzen CDU und CSU ihren Fokus auf eine massive Aufrüstung der Europäischen Union, inklusive Flugzeugträger und eigenem Raketenschirm. Zudem fordern die beiden Unionsparteien einen eigenen EU-Verteidigungskommissar.
„Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren fundamental verändert, insbesondere durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Es zeigt sich: Für Europas Sicherheit und Wehrhaftigkeit müssen wir deutlich mehr tun. Wir brauchen eine umfassende Sicherheitsagenda für die EU“, heißt es im Entwurf des Wahlprogramms der Union.
Das 25-seitige Papier hat den Titel „Mit Sicherheit Europa – Für ein Europa, das schützt und nützt“ und wurde am Sonntag an die Mitglieder beider Parteipräsidien verschickt. Es liegt der Deutschen Presse-Agentur vor und soll bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parteipräsidien am 11. März in Berlin beschlossen werden.
„Wir wollen eine bessere Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Europa zu einem handlungsfähigen Akteur und einer starken Stimme in der Welt macht“, heißt es weiter. Ziel seien europäische Streitkräfte im Sinne einer gestärkten europäischen Verteidigungsunion, eingebettet in die Strukturen der Nato, „um gemeinsam verteidigungsfähig zu sein“.
Um das zu erreichen, sollten die nationalen Streitkräfte mehr in einer europäischen Verteidigungsunion zusammenarbeiten.
