Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Das Parlament hegte diesen Verdacht. Nun zieht der Betroffene Konsequenzen.
Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Das Parlament hegte diesen Verdacht. Nun zieht der Betroffene Konsequenzen.
Der deutsche CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik an seiner Ernennung auf das Amt als Beauftragter der EU-Kommission für kleine und mittelgroße Unternehmen. Das teilte die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen am späten Montagabend in Brüssel mit.
« Die Präsidentin respektiert und bedauert die Entscheidung von Markus Pieper, sein Amt als KMU-Beauftragter nicht wie geplant am 16. April anzutreten », erklärte ein Sprecher von der Leyens. Es werde nun eine Neuauflage des Auswahlverfahrens geben, allerdings erst nach der Europawahl im Juni.
Das Europaparlament hatte die EU-Kommission zuvor wegen des Verdachts der Günstlingswirtschaft aufgefordert, die Ernennung Piepers rückgängig zu machen. Ein von Grünen, Sozialdemokraten und Liberalen verfasster Antrag dazu wurde am Donnerstag im Plenum mit 382 Stimmen angenommen.
