Doppelt hält besser: Erneut stimmen Demokraten und Republikaner für ein Gesetz, das zur Verbannung von Tiktok in den USA führen könnte.
Doppelt hält besser: Erneut stimmen Demokraten und Republikaner für ein Gesetz, das zur Verbannung von Tiktok in den USA führen könnte. Nun hat es eine bessere Chance, schnell den Senat zu passieren.
Für Tiktok wird es ernst: Ein US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der populären Kurzvideo-App erzwingen soll, könnte in wenigen Tagen in Kraft treten. Tiktok droht dann eine Verbannung aus amerikanischen App Stores, wenn die App ein Jahr später weiter dem aktuellen Besitzer Bytedance gehören sollte.
Das US-Abgeordnetenhaus stimmte am Samstag erneut für das bereits im März angenommene Gesetz. Diesmal ist es aber mit anderen Maßnahmen gebündelt, vor allem mit den Milliardenhilfen für die Ukraine, Israel und Taiwan. Dies dürfte dafür sorgen, dass das gesamte Gesetzespaket schnell durch den Senat als zweite Kongresskammer kommt und Präsident Joe Biden es danach unterzeichnet. Mit einer Abstimmung im Senat wird ab Dienstag gerechnet. Unklar ist allerdings, ob wie in früheren Fällen US-Gerichte die Pläne torpedieren könnten.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich entsprechend dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Deshalb wird gewarnt, chinesische Behörden könnten sich in großem Stil Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen – und die Plattform auch für politische Einflussnahme nutzen. Tiktok bestreitet dies seit Jahren, findet in der US-Politik aber kein Gehör.
