Israel wird sich vor dem Internationalen Gerichtshof zu Völkermord-Vorwürfen äußern. Während in Gaza gekämpft wird, ist die Frage nach der politischen Zukunft offen. Die News im Überblick.
Israel wird sich vor dem Internationalen Gerichtshof zu Völkermord-Vorwürfen äußern. Während in Gaza gekämpft wird, ist die Frage nach der politischen Zukunft offen. Die News im Überblick.
Tel Aviv/Den Haag – Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag muss sich Israel heute für seinen umstrittenen Militäreinsatz in Rafah im Süden des Gazastreifens rechtfertigen. Das höchste UN-Gericht verhandelt über einen Antrag Südafrikas.
Dessen Regierung pocht auf den sofortigen Rückzug Israels aus der Stadt Rafah und einen ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe. Auch die Außenminister von 13 Staaten, darunter Deutschland, warnen in einem Brief vor einer umfassenden Offensive in Rafah und fordern außerdem mehr Hilfe für die palästinensische Bevölkerung.
Israel hält an Rafah-Offensive fest
Israel hält aber trotz Warnungen der USA und anderer Verbündeter an den Angriffen auf Rafah fest, wo es nach eigenen Angaben eine der letzten Hochburgen der islamistischen Hamas zerschlagen will. Die Regierung des jüdischen Staats beruft sich auf dessen Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober den Süden Israels überfallen, 1200 Menschen getötet und 250 weitere als Geiseln genommen hatten.
Das israelischen Außenministerium veröffentlichte eine Mitteilung, in der es hieß, Südafrika verzerre die Realität und präsentiere vor dem Gericht voreingenommene und falsche Anschuldigungen.
Das Schreiben der Außenminister an den israelischen Chefdiplomaten Israel Katz mit der Bitte um Zurückhaltung haben laut „Süddeutscher Zeitung“ die Ressortchefs aller G7-Staaten mit Ausnahme der die USA unterzeichnet, also Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada. Hinzu kommen Australien, Dänemark, Finnland, die Niederlande, Neuseeland, Südkorea und Schweden.
