Die Ampel-Koalition ringt mühsam um den Etat für das kommende Jahr. Der Kanzler stellt klar, dass der finanzielle Spielraum begrenzt ist – zumindest bis auf Weiteres. Gleichzeitig kündigt er neue Maßnahmen an, um Einschnitte bei den Sozialausgaben gering zu halten.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat vorgesehene Einsparungen für den Bundeshaushalt 2025 verteidigt. „Wir müssen mit dem Geld auskommen, das wir haben. Daran führt nun mal kein Weg vorbei“, sagte Scholz am Sonntag im Sommerinterview der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Scholz will an Einsparungen 2025 festhalten: „Daran führt nun mal kein Weg vorbei“
Die Koalition habe sich fest vorgenommen, einen Haushalt aufzustellen, der sich entlang der Finanzplanung für die Ressorts bewege. Darüber werde sehr konstruktiv geredet. Scholz betonte, er sei „ganz zuversichtlich, dass wir den Haushalt im Juli auf den Weg bringen“.
