Scholz und Co verhandeln über die Posten in der EU. Im Fokus steht dabei die Zukunft von Ursula von der Leyen. Worum es bei diesem Poker geht.
Stand: 18.06.2024, 07:15 Uhr
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Scholz und Co verhandeln über die wichtigsten Posten in der EU. Im Fokus steht dabei die Zukunft von Ursula von der Leyen. Worum es bei diesem Poker geht.
Brüssel – Gut eine Woche nach der Europawahl beraten die Staats- und Regierungschefs der EU über das Spitzenpersonal. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhoffte sich nach dem Wahlerfolg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP von dem Sondergipfel am Montagabend grünes Licht für eine zweite Amtszeit.
Kommissionspräsidentin: Die CDU-Politikerin steht seit fast fünf Jahren an der Spitze der Kommission. In Brüssel gilt es als nahezu sicher, dass die Staats- und Regierungschefs die 65-Jährige für eine zweite Amtszeit vorschlagen. Denn die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU ist mit ihr als Spitzenkandidatin mit Abstand stärkste Kraft geworden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Wochenende, es spreche „alles dafür“, dass „es eine zweite Amtszeit geben kann“.
Von der Leyen braucht eine qualifizierte Mehrheit von mindestens 15 Staats- und Regierungschefs, die 65 Prozent der europäischen Bevölkerung vertreten. Anschließend benötigt sie im Europaparlament eine absolute Mehrheit von 361 der 720 Abgeordneten.
