Orban sieht sich auf « Friedensmission » in Kiew, Moskau und Peking. In der Bundesregierung gibt es Verwunderung über dessen Reise. Und eine klare Ansage.
Die Bundesregierung sieht Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bei seiner von ihm selbst « Friedensmission » genannten Reise in die Ukraine, nach Moskau und China nicht als Verhandler im Namen der Europäischen Union. « Die Reisetätigkeit, die wir im Augenblick sehen, das tut er als ungarischer Ministerpräsident », sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.
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« Da stehen ihm alle Möglichkeiten offen, aber nicht im Namen der EU oder als EU-Ratspräsident », sagte Hebestreit. Für die EU sprächen EU-Chefdiplomat Josep Borrell und EU-Ratspräsident Charles Michel « und niemand anderes ».
Ungarn hat am 1. Juli den alle sechs Monate rotierenden EU-Ratsvorsitz übernommen.
