EU-Außenbeauftragter Borrell weist Orbán zurecht
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sorgt weiter für Unruhe in der EU-Außenpolitik. Nach seiner umstrittenen Kreml-Visite hat er am Samstag auch an einem Gipfel der Organisation der Turkstaaten (OTS) im aserbaidschanischen Susa teilgenommen, bei dem auch die vom EU-Staat Zypern abtrünnige « Türkische Republik Nordzypern » vertreten war. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell distanzierte sich am Samstagabend von Orbán, dessen Land derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat.
Orbáns Teilnahme an dem Gipfel habe « ausschließlich im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und dieser Organisation » stattgefunden, betonte Borrell in einer Aussendung. Ungarn habe derzeit den EU-Ratsvorsitz inne, doch gehe damit nicht die Vertretung der EU nach außen einher. Damit seien ausschließlich der ständige EU-Ratspräsident und der EU-Außenbeauftragte betraut. Ungarn habe zudem kein Mandat des EU-Rates erhalten, die Beziehungen zur OTS zu vertiefen, stellte der spanische Sozialist klar.
« Die Europäische Union weist den Versuch der Organisation der Turkstaaten zurück, die türkisch-zypriotische sezessionistische Entität, die international nicht anerkannte sogenannte ‘Türkische Republik Nordzypern’ als Beobachterin in der OTS zu legitimieren », unterstrich Borrell.
