Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Zusammenarbeit der SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Diese Maxime gilt aber nur für Berlin.
Stand: 26.07.2024, 15:23 Uhr
Von: Christian Németh
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Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Zusammenarbeit der SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Diese Maxime gilt aber nur für Berlin.
Berlin – Für Bundeskanzler Olaf Scholz kommt eine Koalition der SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der nächsten Bundestagswahl nicht infrage. Scholz erklärte gegenüber der Saarbrücker Zeitung, dass er eine solche Koalition auf Bundesebene für ausschließe.
Scholz betonte jedoch, dass er den SPD-Landesverbänden im Osten keine Vorgaben für Landtagswahlen machen werde: „Über Koalitionen wird immer vor Ort, in den einzelnen Ländern entschieden.“ Ähnlich positionierte sich unlängst CDU-Chef Friedrich Merz, der den CDU-Landesverbänden freie Entscheidungsgewalt bei Koalitionsentscheidungen mit dem BSW gab.
