Müssen Millionen Diesel-Autos von Europas Straßen? Nach einem Brandbrief von Verkehrsminister Wissing an die EU-Kommission stellt die Brüsseler Behörde klar, was ihr Anliegen ist.
© Marijan Murat/dpa
Müssen Millionen Diesel-Autos von Europas Straßen? Nach einem Brandbrief von Verkehrsminister Wissing an die EU-Kommission stellt die Brüsseler Behörde klar, was ihr Anliegen ist.
Heute, 21:11 Uhr
Die EU-Kommission will Vorschriften zur Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten bei Autos nicht nachträglich ändern und damit möglicherweise eine Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen bewirken. Die Brüsseler Behörde habe nicht die Absicht, rückwirkende Änderungen vorzunehmen und den Automobilherstellern zusätzlichen Verwaltungsaufwand aufzubürden, heißt es in einem Brief von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Auch wolle die Kommission keine weiteren Maßnahmen ergreifen, „die Bürger, die Autos in gutem Glauben gekauft haben, in irgendeiner Weise benachteiligen würden“. Der Brief liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Der FDP-Politiker Wissing hatte die EU-Kommission zuvor vor einer Stilllegung von Millionen Dieselfahrzeugen gewarnt und in einem Brandbrief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Klarstellung gefordert.
