Am Sonntag wählen die Bürger in zwei ostdeutschen Bundesländern neue Landtage. Welche Koalitionen sind denkbar, wer kommt als Ministerpräsident infrage? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl.
Am Sonntag wählen die Bürger in zwei ostdeutschen Bundesländern neue Landtage. Welche Koalitionen sind denkbar, wer kommt als Ministerpräsident infrage? Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl.Wahlplakate im sächsischen Zwickau.Welche bundespolitischen Auswirkungen haben die Landtagswahlen?
Es könnte erstmals dazu kommen, dass die drei Parteien der Regierungskoalition in Berlin – SPD, Grüne und FDP – den Einzug in zwei Landesparlamente verfehlen. Bei der FDP gilt es als wahrscheinlich, dass sie in den Landesparlamenten von Sachsen und Thüringen nicht mehr vertreten sein wird. Grüne und SPD stehen auf der Kippe.
Ein wichtiger Grund für den Absturz der drei Ampelparteien ist der Frust vieler Wähler über die Politik in Berlin. Generell gilt die Fünfprozenthürde. In Sachsen reichen allerdings zwei Direktmandate aus, um die Sperrklausel zu umgehen. Bisher ist dieser Fall im Freistaat aber noch nicht eingetreten.
In beiden Bundesländern sind die Parteien der politischen Ränder erstarkt, vor allem die AfD und das nach der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht benannte Bündnis (BSW). Sie setzten im Wahlkampf vor allem auf bundespolitische Themen wie die Migrationskrise oder traten für Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg ein. Die Wagenknecht-Partei hat eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen.Was macht die beiden Bundesländer in Deutschland besonders?
Sachsen ist das bevölkerungsreichste und auch industriell stärkste Bundesland in Ostdeutschland. Rund 4 Millionen Menschen und damit fast doppelt so viele wie in Thüringen (2,1 Millionen) leben in dem Bundesland mit Grenzen zu Polen und Tschechien. Die drei grössten Städte Ostdeutschlands – Leipzig, Dresden und Chemnitz – liegen in Sachsen. Aber Sachsen leidet auch unter Abwanderung, vor allem aus dem ländlichen Raum.
Sachsen ist vor allem Standort der Automobilindustrie mit Fahrzeug- und Motorenwerken von VW, BMW und Porsche. Zukünftig soll die Chipindustrie an Bedeutung gewinnen. In Dresden will der taiwanische Halbleiterkonzern TSMC, der grösste Chiphersteller der Welt, ein Werk eröffnen. Die deutsche Regierung hat die Ansiedlung mit rund 5 Milliarden Euro unterstützt.
In Thüringen wohnt der Grossteil der Bevölkerung auf dem Land. Die Bevölkerungszahl ist seit der Wiedervereinigung 1990 besonders stark geschrumpft: Seither haben 500 000 Menschen, also rund 19 Prozent der Bevölkerung, das Land verlassen. Nach Sachsen-Anhalt ist Thüringen das Bundesland mit der zweitstärksten Abwanderung. Die Universitätsstadt Jena ist seit über 150 Jahren ein Zentrum der optischen Industrie.
Politisch machte Thüringen 2019 Schlagzeilen. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war mit Stimmen von FDP, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden, trat aber nach drei Tagen zurück. Sowohl der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner als auch Altkanzlerin Angela Merkel hatten ihn zum Rücktritt gedrängt – ein präzedenzloser Eingriff von Bundespolitikern in die Landespolitik.
