Österreich und 42 weitere Staaten enthielten sich
Mit einer deutlichen Mehrheit von 124 Stimmen hat die UNO-Vollversammlung den Rückzug Israels aus besetzten Palästinensergebieten innerhalb eines Jahres gefordert. 43 Staaten – darunter Österreich – enthielten sich bei der Abstimmung einer entsprechenden Resolution im größten UNO-Gremium mit 193 Mitgliedsstaaten. Israel, die USA und zwölf weitere Staaten votierten gegen die Vorlage, die nicht bindend ist. Einige Staaten stimmten nicht ab.
Die Resolution soll ein Rechtsgutachten des obersten UNO-Gerichts zum Nahost-Konflikt durchsetzen. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hatte im Juli in einem Rechtsgutachten festgestellt, dass die Besatzung der palästinensischen Gebiete illegal sei und so schnell wie möglich beendet werden müsse. Israel hatte dies ignoriert – dies wird auch vor dem Hintergrund der nun angenommenen Resolution erwartet.
Europa zeigte sich bei dem Votum wie schon bei vorherigen Abstimmungen gespalten. Während Frankreich, Portugal, Malta, Belgien, Spanien und Norwegen zustimmten, enthielten sich neben Österreich unter anderem Deutschland, Schweden, Italien, Großbritannien und die Niederlande.
