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Zahl der Ausweisungen pendelt sich auf hohem Niveau ein

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Die Zahl der gegen in Deutschland lebende Ausländer verfügten Ausweisungen hat sich auf einem hohen Niveau eingependelt, Tendenz steigend. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gruppe Die Linke hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Danach wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 4.321 Menschen ausgewiesen. Die meisten von ihnen stammten aus Albanien, Georgien, der Türkei, Moldau und Algerien. Im Gesamtjahr 2023 waren es den Angaben zufolge 8.019 Ausweisungen. Zwischen 2020 und 2022 schwankte die Zahl in einer Spannbreite von 7.081 und 8.257 Ausweisungen pro Jahr.

Nicht jeder Ausgewiesene wird abgeschoben

Ein Ausländer wird ausgewiesen, wenn sein Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet. Allerdings ist im Einzelfall eine Abwägung vorzunehmen.

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