US-Präsident Joe Biden sagt Deutschland bei seinem Berlin-Besuch Goodbye – und „thank you, thank you, thank you“. Für die Ukraine-Unterstützung, aber auch anderes. Einer kommt dabei besonders gut weg.
US-Präsident Joe Biden hat Deutschland bei seinem Abschieds-Besuch in Berlin als „engsten und wichtigsten Verbündeten“ der Vereinigten Staaten gewürdigt. Er dankte der Bundesregierung für die Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland, aber auch für den Kampf gegen Antisemitismus und für eine klare Haltung gegenüber dem Iran. An Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet sagte er: „Ich will Dir für Deine Freundschaft danken.“
Biden und Scholz versicherten der Ukraine in kurzen Statements vor ihrem Gespräch gemeinsam ihre Solidarität. „Amerika und Deutschland sind die beiden größten Unterstützer der Ukraine“, sagte Biden. Das Land steuere nun auf einen harten Winter zu. Die Verbündeten müssten daher ihre Anstrengungen und Hilfen dringend aufrechterhalten. Scholz sagte, Putin habe sich verrechnet, er könne diesen Krieg nicht aussitzen. Kein Wort zum „Siegesplan“ Selenskyjs
Auf den „Siegesplan“ des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gingen die beiden öffentlich aber nicht ein. Den zentralen Forderungen Selenskyjs – bedingungslose Einladung in die Nato und Krieg auch auf russischem Territorium und mit weitreichenden westlichen Waffen – stehen beide ablehnend gegenüber. Scholz hatte beim EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag sehr klar gesagt, dass sich seine Haltung nicht ändern werde.
Bei seiner Begegnung mit Biden betonte Scholz, dass die Nato nicht in den Krieg hineingezogen werden dürfe. „Unsere Haltung ist klar: Wir unterstützen die Ukraine so kraftvoll wie möglich. Gleichzeitig tragen wir Sorge dafür, dass die Nato nicht zur Kriegspartei wird, damit dieser Krieg nicht in eine noch viel größere Katastrophe mündet“, sagte er. „Diese Verantwortung ist uns sehr bewusst und niemand kann sie uns abnehmen.“
„Komplette Übereinstimmung“ bei Vierer-Gipfel
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine war neben dem Nahost-Konflikt und dem Iran auch das Hauptthema eines zweieinhalbstündigen Vierer-Gipfels im 8. Stock des Kanzleramts, zu dem der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer am Nachmittag dazu kamen. Biden sprach anschließend von einem guten Treffen und „kompletter Übereinstimmung“ in der Runde.
