Nach erbittertem Streit haben sich die Fraktionen im EU-Parlament auf die künftige Besetzung der Europäischen Kommission geeinigt. Unter den designierten Ressortchefs sind gleich mehrere Reizfiguren.
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Nach erbittertem Streit haben sich die Fraktionen im EU-Parlament auf die künftige Besetzung der Europäischen Kommission geeinigt. Unter den designierten Ressortchefs sind gleich mehrere Reizfiguren.
Heute, 04:24 Uhr
Trotz vehementer Kritik aus dem EU-Parlament werden der künftigen Europäischen Kommission voraussichtlich mehrere politische Reizfiguren angehören. Neben dem rechten italienischen Politiker Raffaele Fitto als designiertem Vizepräsidenten der mächtigen Institution stieß auch die Berufung eines Gefolgsmanns des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf Protest. Dennoch einigten sich die großen Fraktionen im EU-Parlament auf diese und weitere Personalien im Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Darunter ist auch der neu geschaffene Posten des Verteidigungskommissars, den ein früherer Regierungschef aus Russlands Nachbarstaat Litauen bekleiden soll.
Nach heftigem Streit segneten Vertreter der zuständigen Parlamentsausschüsse die Pläne am späten Mittwochabend in Brüssel ab. Insgesamt werden 26 EU-Kommissarinnen und -Kommissare unter der Leitung von der Leyens tätig sein, aus jedem Mitgliedstaat einer oder eine. Die Brüsseler Behörde schlägt als einzige EU-Institution Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht die Einhaltung des europäischen Rechts.
In den vergangenen Wochen waren die Kommissionskandidaten von den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört worden. Widerstand gab es vor allem bei den Befragungen der designierten Vizepräsidentinnen und -präsidenten.
