Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich nun doch vorstellen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen. Welche Termine die anderen Parteien vorschlagen.
Im Ringen um die Neuwahl des Bundestags wachsen die Aussichten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage früher stellt als Mitte Januar. Am Sonntag sagte Scholz in der ARD, er habe nichts dagegen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen, und schlug vor, dass sich die Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen.
Vom Datum der Vertrauensfrage im Bundestag hängt ab, wann eine Neuwahl stattfinden kann beziehungsweise muss. Nach Scholz’ ursprünglichem Zeitplan wäre das Ende März. Immer wichtiger wird die Frage, wie weit der Termin vorverlegt werden kann, ohne eine ordnungsgemäße Wahlvorbereitung zu gefährden. So äußerten sich die Parteien zuletzt:
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hält einen Wahltermin im Januar für möglich. Das sagte er am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Dies sei nicht nur eine Frage der Organisation, sondern in erster Linie eine politische Frage. „Diese politische Frage muss aus meiner Sicht rasch geklärt werden“, so Djir-Sarai. „Wir stehen vor enormen Herausforderungen. Diese Hängepartie in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt kann sich niemand leisten.“ Jetzt müssten wichtige Entscheidungen getroffen werden. „Deswegen ist es jetzt nicht die Zeit fürs Taktieren oder Probleme aussitzen. Jetzt muss das Land schnell entscheiden, wohin wir gehen.
