Neuwahlen in Deutschland kommen früher als es sich Olaf Scholz gewünscht hat
Der deutsche Kanzler wollte Zeit schinden – doch daraus wird nichts. Die Opposition zwingt ihn in die Knie, schon im Februar wird neu gewählt. Für viele Scholz-Projekte könnte das das vorzeitige Aus bedeuten.Wird noch im Dezember die Vertrauensfrage stellen: Bundeskanzler Olaf Scholz.
Olaf Scholz gibt auf: Am 16. Dezember soll der deutsche Bundeskanzler im Parlament die Vertrauensfrage stellen, am 23. Februar dann soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Auf diesen Fahrplan haben sich am Dienstagvormittag die Fraktionsspitzen von SPD, CDU und CSU nach zähen Verhandlungen geeinigt. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss danach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.
Damit ist auch die Verzögerungstaktik des SPD-Politikers Scholz gescheitert. Sein Wunsch war es, die Vertrauensfrage erst Mitte Januar zu stellen und Neuwahlen dann Ende März abzuhalten. Doch der Druck des Oppositionsführers und CDU-Chefs Friedrich Merz wurde schliesslich zu gross.Merz zwingt den Kanzler in die Knie
Die Union hatte zuletzt gar damit gedroht, sämtliche Tagesordnungspunkte des Bundestags zu blockieren.
