« Wie ein Sechsjähriger mit einem geladenen Revolver »: So beschreibt ein Parteikollege Matt Gaetz. Der Hardliner soll Donald Trumps Justizminister werden.
« Wie ein Sechsjähriger mit einem geladenen Revolver »: So beschreibt ein Parteikollege Matt Gaetz. Der Hardliner soll Donald Trumps Justizminister werden – und legt jetzt schon mal sein Mandat nieder. Wieso?
Mehr News zur US-Politik
Er soll bald das US-Justizministerium übernehmen, steht aber schon jetzt in der Kritik: Der ultrarechte Hardliner Matt Gaetz hat sein Mandat im Repräsentantenhaus mit sofortiger Wirkung niedergelegt und damit eine nähere Untersuchung brisanter Vorwürfe gegen ihn durch den Ethikausschuss abgewendet. Gaetz zählt zu den radikalsten Republikanern im Kongress und ist ein treuer Unterstützer des designierten US-Präsidenten Donald Trump, der ihm den wichtigen Chefposten im Justizministerium übertragen möchte.
Der Senat müsste die Personalie bestätigen – es sei denn, Trump greift auf eine Sonderregelung zurück, um Gaetz und andere Regierungsvertreter schneller ins Amt zu bringen. Der 42-Jährige ist selbst in seiner eigenen Partei höchst umstritten.
Mit seinem « etwas überraschenden » Mandatsverzicht wolle Gaetz eine zügige Nachbesetzung seines Sitzes im Kongress ermöglichen, erklärte der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson. Kritiker vermuten jedoch andere Gründe: Der Ethikausschuss hatte Gaetz ins Visier genommen, da das US-Justizministerium jahrelang gegen ihn wegen « Sex Trafficking » – also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Missbrauchs – ermittelt hatte.
Zwar stellte das Ministerium die Ermittlungen ein und Gaetz bestreitet alle Anschuldigungen. Doch der Ausschuss prüfte die Vorwürfe weiterhin, darunter auch angeblichen Drogenmissbrauch und den Erhalt unzulässiger Geschenke. Medienberichten zufolge stand die Veröffentlichung eines Abschlussberichts kurz bevor. Republikanische Parteikollegen deuteten an, dass Gaetz’ Mandatsverzicht direkt damit in Verbindung stehen könnte.
