Olaf Scholz wird wegen seines Vetos zur Taurus-Lieferung immer wieder vorgeworfen, die Ukraine nicht ausreichend zu unterstützen. Bei einem Besuch in Kiew gibt es nun deutliche Worte in Richtung Moskau und Details zu Waffenlieferungen. Die überraschen nicht – mit einer Ausnahme.
Olaf Scholz wird wegen seines Vetos zur Taurus-Lieferung immer wieder vorgeworfen, die Ukraine nicht ausreichend zu unterstützen. Bei einem Besuch in Kiew gibt es nun deutliche Worte in Richtung Moskau und Details zu Waffenlieferungen. Die überraschen nicht – mit einer Ausnahme.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew versichert, dass es keine Friedensverhandlungen ohne die Beteiligung Kiews geben werde. « Ich werde es nicht zulassen, dass über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden wird », sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Russland könne der Ukraine « keinen Diktatfrieden aufzwingen ».
Zudem sagte der Kanzler – der bis heute keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew geben will – der Ukraine die « unverbrüchliche Unterstützung » und militärische Hilfe Deutschlands zu. Noch in diesem Jahr sollen weitere Rüstungsgüter im Wert von 650 Millionen Euro aus bereits zugesagten Mitteln zur Verfügung gestellt werden. Darunter fällt ein sechstes IRIS-T-System vom Typ SLM. Deutschland würde damit eine bereits länger bekannte Zusage einhalten.
Laut früheren Angaben des Verteidigungsministeriums soll auch ein fünftes Kurzstrecken-IRIS-T-System vom Typ SLS in diesem Jahr geliefert werden. Dann hätte Deutschland insgesamt elf Einheiten beider Typen bereitgestellt – bis 2026 sollen es 24 sein.
