Über Wochen verhandeln SPD, BSW und CDU in Thüringen über einen Regierungsvertrag. Jetzt stimmt auch die Mehrheit der Sozialdemokraten für die erste sogenannte Brombeer-Koalition. Der linke Flügel der SPD sieht den Vertrag jedoch kritisch.
Über Wochen verhandeln SPD, BSW und CDU in Thüringen über einen Regierungsvertrag. Jetzt stimmt auch die Mehrheit der Sozialdemokraten für die erste sogenannte Brombeer-Koalition. Der linke Flügel der SPD sieht den Vertrag jedoch kritisch.
Der Weg für die erste Brombeer-Koalition von CDU, BSW und SPD in Deutschland ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung stimmte eine Mehrheit der Thüringer Sozialdemokraten für den Koalitionsvertrag, wie der SPD-Vorstand in Erfurt mitteilte. Parteitage von CDU und der Wagenknecht-Partei BSW segneten den Regierungsvertrag, über den wochenlang gerungen wurde, bereits in den vergangenen Tagen ab. 1625 SPD-Mitglieder beteiligten sich laut Partei an der Online-Abstimmung, 68 Prozent stimmten für den Koalitionsvertrag. SPD-Landeschef Georg Maier sprach von einem deutlichen Votum angesichts der kontroversen Debatte. « Gut zwei Drittel der Teilnehmer haben dem Vertrag zugestimmt. Das ist eine klare Botschaft », sagte Maier.
Insgesamt hat die SPD nach eigenen Angaben rund 3400 Mitglieder in Thüringen. Der ausgehandelte Koalitionsvertrag ist innerhalb der SPD umstritten.
