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Energie, Bürgergeld, Steuern – Quadrell-Aussagen im Faktencheck

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Das erste Quadrell der Geschichte ist vorüber, es ist vieles gesagt worden – aber stimmen die Aussagen, die die vier Kandidaten in der RTL-Sendung getroffen haben? Einige Behauptungen der vier Teilnehmer im Faktencheck.
Das erste Quadrell der Geschichte ist vorüber, es ist vieles gesagt worden – aber stimmen die Aussagen, die die vier Kandidaten in der RTL-Sendung getroffen haben? Einige Behauptungen von Kanzler Olaf Scholz, Unions-Herausforderer Friedrich Merz, Grünen-Kandidat Robert Habeck und der AfD-Spitzenfrau Alice Weidel im Faktencheck.
Olaf Scholz: « Es geht darum, dass wir alles dafür tun, die irreguläre Migration zu begrenzen. Deshalb haben wir sie um 100.000 im letzten Jahr reduziert. »
Das ist ungenau, denn unklar ist, was Scholz mit « irregulärer Migration » meint. Richtig ist, dass die Zahl der Erstanträge auf Asyl im Jahr 2024 um rund 100.000 gesunken ist auf rund 230.000. Das geht aus der Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hervor.

Versteht man unter « irregulärer Migration » hingegen illegale Grenzübertritte, stimmt Scholz’ Angabe nicht. Nach Angaben der Bundespolizei wurden im Jahr 2024 rund 84.000 unerlaubte Einreisen nach Deutschland registriert. 2023 hatte die Zahl bei rund 127.000 gelegen. Der Rückgang beträgt also rund 43.000.
Alice Weidel: « Wir haben die höchsten Energiepreise weltweit. »
Das stimmt so nicht. In einer Auswertung internationaler Strompreise durch das Verbraucherportal Verivox liegen zumindest einige Länder vor Deutschland, etwa Italien und Irland. Deutschland liegt aber auf Platz 9 von 147 Ländern.
Die Rangliste bezieht sich auf den « nominalen Strompreis », also auf absolute Angaben in Cent pro Kilowattstunde. Berücksichtigt man auch die Kaufkraft in den verschiedenen Ländern, so ist der Strom in weiteren Ländern teurer als in Deutschland, etwa in Polen oder Tschechien. In dieser Rangliste liegt Deutschland auf Platz 21.
Auch beim Sprit liegt Deutschland nicht an der Spitze, wie bereits ein Blick in europäische Nachbarländer zeigt. In einer aktuellen Tabelle für Superbenzin listet der ADAC für mehrere europäische Länder höhere Preise auf als in Deutschland, etwa in Dänemark, Frankreich und den Niederlanden.

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