Am Sonntag gönnte sich die Spitzenrunde von CDU, CSU und SPD einen Tag Pause von den Koalitionsverhandlungen. Am Montag geht es weiter. Es gibt noch viele offene Fragen.
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Am Sonntag gönnte sich die Spitzenrunde von CDU, CSU und SPD einen Tag Pause von den Koalitionsverhandlungen. Am Montag geht es weiter. Es gibt noch viele offene Fragen.
Heute, 12:33 Uhr
Bei den Koalitionsverhandlungen biegen CDU, CSU und SPD auf die Zielgerade ein – und die kann noch anstrengend werden. Am Montag setzen die Hauptverhandler ihre Gespräche fort. Es gibt noch viele Knackpunkte. Das ist der Stand:
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sagte am Freitag in der ARD, wie das im Sport sei: Gerade auf der Zielgeraden müssten die letzten Kräfte mobilisiert werden. Rehlinger gehört zur „19er-Gruppe“. Das sind die Hauptverhandler von CDU, CSU und SPD. Sie beraten über die Ergebnisse der 16 Arbeitsgruppen – dabei gab es zwar viele Übereinstimmungen, aber auch viele offene Punkte. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprach nach Verhandlungen am Samstag in der SPD-Zentrale von der „Clearing-Phase“.
Am Montagabend soll die Spitzenrunde erneut zusammenkommen, dieses Mal in der CDU-Zentrale. Dobrindt sagte, bevor die große Runde am Montagabend zusammenkomme, gebe es noch kleinere Runden, die als „Problemlösungsrunden“ eingesetzt worden seien.
Der voraussichtliche neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte ursprünglich angepeilt, bis spätestens Ostern eine neue Regierung zu bilden. Ostern ist in weniger als drei Wochen. Um das zu schaffen, müsste es aber in der anstehenden Woche eine Einigung geben.