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Der Unmut in der Unionsfraktion gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin sei unterschätzt worden, sagte Merz am Sonntagabend in der ARD. « Das hätten wir früher erkennen können. » Dass die Wahl am Freitag im Bundestag wegen Unions-Vorbehalten verschoben werden musste, sei aber « nun wirklich kein Beinbruch », sagte Merz. Er werde jetzt « mit der SPD in Ruhe besprechen », wie es weitergehen solle.
Der Bundespräsident hatte sich zuvor mit ungewöhnlich deutlichem Tadel in der Angelegenheit zu Wort gemeldet. « Ich glaube, wenn man einen Blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft, dann lernt man sofort, die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt », sagte Steinmeier im « Sommerinterview » des ZDF. Er drängte darauf, rasch eine Entscheidung über die Verfassungsrichter zu treffen.
Es sei « keine Kleinigkeit », um die es gehe, sagte Steinmeier. « Es geht um die Autorität und Funktionsfähigkeit eines Verfassungsorgans, das zugleich unser höchstes Gericht ist ». Sollte es nicht gelingen, dass « in näherer Zeit die Entscheidungen noch getroffen werden », dann « müssten wir allerdings Sorge haben », warnte Steinmeier.
Auf Unionsseite steht vor allem Fraktionschef Jens Spahn (CDU) im Visier: Ihm wird vorgeworfen, dabei versagt zu haben, die zugesagte Zustimmung seiner Fraktion zu Brosius-Gersdorf sicherzustellen.
