Der Bundestag verschiebt die Wahl von drei Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht – entsteht dadurch nun ein gefährliches Vakuum? Ganz so dramatisch ist es nicht: Glückt im Parlament keine fristgemäße Wahl, dann greifen festgelegte Regeln. Ein Überblick.
Der Bundestag verschiebt die Wahl von drei Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht – entsteht dadurch nun ein gefährliches Vakuum? Ganz so dramatisch ist es nicht: Glückt im Parlament keine fristgemäße Wahl, dann greifen festgelegte Regeln. Ein Überblick.
Die geplante Wahl von neuen Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht ist vorerst gescheitert. Sie wurde am heutigen Freitag von der Tagesordnung des Bundestags genommen, nachdem Union und SPD sich wegen der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zerstritten hatten. Wie könnte es nun weitergehen?
Das Bundesverfassungsgericht arbeitet jedenfalls weiter. Solange es keine Nachfolge gibt, bleiben die Richterinnen und Richter geschäftsführend im Amt.
