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Der Atomstreit mit dem Iran eskaliert. Deutschland, Frankreich und Großbritannien (E3) haben den Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen gegen Teheran ausgelöst. Es handle sich um eine Art Notbremse angesichts des Verhaltens der Islamischen Republik, ihre atomare Infrastruktur auszubauen, sagte der deutsche Außenminister Johann Wadephul.
Die zahlreichen Verletzungen der Bestimmungen des Wiener Atomabkommens von 2015, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern sollte, könne nicht mehr hingenommen werden, sagte der deutsche Chefdiplomat. Aber die Tür für Verhandlungen bleibe offen. « Die Diplomatie endet nicht hier. Sie kann und sie soll weitergehen. » Der Iran hätte schon wegen der Auswirkungen auf seine Wirtschaft die seit langem ausgestreckte Hand der Europäer ergreifen sollen, sagte Wadephul.
Minister: Atomar bewaffneter Iran wäre brandgefährlich
Mit dem Schritt droht dem Iran die Reaktivierung von Strafmaßnahmen, die im vergangenen Jahrzehnt aufgehoben worden waren. Frankreich und Großbritannien haben außerdem eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum iranischen Atomprogramm beantragt. Das Treffen soll am Freitag stattfinden.
Kern des Atomstreits mit dem Iran ist die Sorge der internationalen Gemeinschaft vor dem Bau einer iranischen Atombombe. « Ein atomar bewaffneter Iran wäre brandgefährlich und würde eine bereits fragile Region weiter destabilisieren », sagte Wadephul. Den Verdacht, an einer Atombombe zu arbeiten, weist Teheran regelmäßig zurück.
Ungewissheit über iranische Reaktion
Der Iran reagierte auf die Auslösung des Mechanismus zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen mit scharfer Kritik. Der Schritt sei « haltlos und unrechtmäßig », sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi. Er rief die E3 zu einer Korrektur auf.
Es gelte, einen verantwortungsvollen und realistischen Ansatz zu verfolgen, sagte Teherans Chefdiplomat in einem Telefonat mit seinen europäischen Amtskollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas, wie die Nachrichtenagentur Irna berichtete. Andernfalls werde die Islamische Republik angemessen auf diese « ungerechtfertigte Handlung » reagieren, so Araghtschi demnach weiter.
