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Kriminalität und Daten: Diskussion um Palantir: Was soll die Polizei dürfen?

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Nützlich wäre vieles für die Polizei. Doch welche Daten darf sie nutzen in einem Rechtsstaat – und wie? Die Diskussion um die Software von Palantir rührt an Grundfragen.
© Gian Ehrenzeller/KEYSTONE/dpa
Nützlich wäre vieles für die Polizei. Doch welche Daten darf sie nutzen in einem Rechtsstaat – und wie? Die Diskussion um die Software von Palantir rührt an Grundfragen.
Stand: heute, 05:32 Uhr
Es gibt Situationen, in denen für Sicherheitsbehörden jeder kleinste Hinweis Gold wert ist – etwa bei einem drohenden Anschlag. Doch soll die Polizei in solchen Fällen eine Software alle möglichen Datenbanken durchsuchen lassen, um Verbindungen zwischen Verdächtigen und möglichen Komplizen herzustellen? Das ist hochumstritten. Worum es geht bei der Debatte um das US-Unternehmen Palantir und seine Programme.
Derzeit hat die Polizei viele Daten, kann sie aber bei Bedarf nur mühsam zusammenführen. Ein Beispiel: Terrorverdächtige aus dem Ausland sollen sich auf dem Weg nach Deutschland befinden. Was könnte ihr Ziel sein, wer ihre Helfer vor Ort?
Die Ermittler haben zwar alle möglichen Daten gespeichert, etwa bei Verkehrskontrollen, Zeugenbefragungen oder auch aus sensiblen Bereichen wie bei heimlicher Telefonüberwachung. Doch um Daten eines Verdächtigen zusammenzuführen, etwa zu Autokennzeichen oder Adresse, müssen Polizisten in unterschiedlichen Systemen und Formaten forschen. Eine solche Auswertung kann mehrere Tage dauern, heißt es aus Bayern.
Palantirs Programm soll Beziehungen zwischen den Daten herstellen in Fällen, in denen Menschen ins Visier der Behörden geraten und die Zeit drängt. In Bayern erfolgt das zum Beispiel seit gut einem Jahr mit der Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform (VeRA), einer Software, die auf dem Programm Gotham von Palantir basiert.
VeRA greift dafür auf Daten aus allen Töpfen der bayerischen Polizei zu, damit Ermittler sie durchsuchen und analysieren können. Dafür werden unterschiedliche Dateiformate in ein gemeinsames übersetzt. So können Ermittler Verbindungen erkennen und Informationen zur selben Person aus den verschiedenen Quellen zusammenführen. Angezeigt werden die Daten wahlweise in Netzwerken, auf Karten, in zeitlicher Abfolge oder als reine Texttabellen. Aus den Informationen lassen sich dann neue Dossiers erstellen.
Neben Bayern sind andere Gotham-Versionen in Hessen unter dem Namen Hessendata und in Nordrhein-Westfalen (DAR) im Einsatz.

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