Frankreich und zahlreiche andere UN-Staaten wollen im September Palästina als eigenständigen Staat anerkennen. Auch Kanadas Premier Carney kündigt das an. Bundeskanzler Merz bekräftigt hingegen Deutschlands Abwehrhaltung.
Frankreich und zahlreiche andere UN-Staaten wollen im September Palästina als eigenständigen Staat anerkennen. Auch Kanadas Premier Carney kündigt das an. Bundeskanzler Merz bekräftigt hingegen Deutschlands Abwehrhaltung.
Deutschland wird im Gegensatz zu anderen Staaten wie Kanada oder Frankreich vorerst keinen eigenen Staat Palästina anerkennen. Das hat Bundeskanzler Friedrich Merz nach einem Treffen mit dem kanadischen Premierminister Mark Carney noch einmal deutlich gemacht. « Wir werden uns dieser Initiative nicht anschließen », sagte Merz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Carney. « Wir sehen die Voraussetzungen für eine staatliche Anerkennung gegenwärtig in keiner Weise als erfüllt an. »
Deutschland betrachtet eine Anerkennung eines Palästinenserstaates als einen der letzten Punkte auf dem Weg hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung, bei der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander leben können.
