Im Koalitionsvertrag steht alles drin – aber das soll nun geräuschloser abgearbeitet werden. Die Klausur soll Schwarz-Rot in die Spur bringen.
Im Koalitionsvertrag steht zwar schon alles drin – aber das soll nun geräuschloser abgearbeitet werden. Die Klausur der Fraktionsspitzen soll die Koalition in die Spur bringen.
Er habe « ein gutes Gefühl », sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, Unionsfraktionschef Jens Spahn von der CDU sprach von einem « offenen, konstruktiven, aber eben auch kritisch aufarbeitenden Austausch »: Auf ihrer Klausur haben die Fraktionsspitzen der Regierungsparteien ihre gemeinsamen Ziele für Wachstum, Verteidigung und den Sozialstaat nachgeschärft.
Würzburg sei eine Art Trainingslager, sagte CSU-Landesgruppenchef und Gastgeber Alexander Hoffmann. Mit dem « Teambuilding » werde es besser laufen. Ein Fahrplan bis Ende des Jahres sei verabredet, heißt es. Ein sechsseitiges Abschlusspapier betont im Kern, was bereits im Koalitionsvertrag steht – das soll nun abgearbeitet werden:
Darin werden unter anderem Vorhaben wie die beschleunigte Beschaffung für die Bundeswehr oder das Gesetz zum neuen Wehrdienst genannt. Union und SPD versichern, alles zu tun, damit sich die Ukraine gegen Russland verteidigen und aus einer Position der Stärke verhandeln könne.
