Bei Haushaltssitzungen ist normalerweise Sitzfleisch gefragt, oft ziehen sich die Verhandlungen bis in die frühen Morgenstunden. Diesmal geht es deutlich schneller: Nach gerade mal 11 Stunden Bereinigung steht der Etat für 2025. Es ist aber auch nur ein Haushalt für wenige Monate.
Bei Haushaltssitzungen ist normalerweise Sitzfleisch gefragt, oft ziehen sich die Verhandlungen bis in die frühen Morgenstunden. Diesmal geht es deutlich schneller: Nach gerade mal 11 Stunden Bereinigung steht der Etat für 2025. Es ist aber auch nur ein Haushalt für wenige Monate.
Der Bundeshaushalt für das laufende Jahr ist bereit für die endgültige Abstimmung im Parlament. Während sich die schwarz-rote Koalition längst um enorme Finanzierungslücken in späteren Haushalten sorgt, nahm der Haushaltsausschuss am späten Abend letzte Änderungen am Etat für 2025 vor.
Geplant sind nun Ausgaben von rund 502,5 Milliarden Euro – das sind 460 Millionen weniger, als die Bundesregierung vorgesehen hatte. Bei der Neuverschuldung gab es keine Änderungen mehr: Im Kernhaushalt stehen neue Kredite von fast 82 Milliarden Euro. Dazu kommen allerdings noch Milliardenkredite aus Sondertöpfen für die Bundeswehr und die Infrastruktur, so dass am Ende Schulden von mehr als 140 Milliarden zu Buche stehen dürften.
Unions-Haushälter Christian Haase sprach von einem Haushalt, der Grundlagen für Sicherheit und Wachstum schaffe. Der Chefhaushälter der Grünen, Sebastian Schäfer, kritisierte vor allem, dass Milliarden aus dem Sondervermögen für die Infrastruktur genutzt würden, um Haushaltslöcher zu stopfen und Klientelgeschenke zu finanzieren.
