In einem Social-Media-Post vollzieht der US-Präsident beim Thema Ukrainekrieg einen bemerkenswerten Kurswechsel. Was hat es damit auf sich?
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In einem Social-Media-Post vollzieht der US-Präsident beim Thema Ukrainekrieg einen bemerkenswerten Kurswechsel. Was hat es damit auf sich?
Stand: heute, 15:27 Uhr
Knapp 60 Minuten lang sprach US-Präsident Donald Trump am Dienstag vor den Vereinten Nationen unter anderem über seine eigene Leistung als Friedenstifter und das Versagen der UN, globale Konflikte zu lösen. Um den Ukraine-Krieg ging es dabei kaum.
Dem Konflikt zwischen Kiew und Moskau widmete sich Trump in einem Posting später am Abend – und das sorgte für mehr Aufsehen als seine Rede. Trump schrieb, dass die Ukraine mithilfe westlicher Verbündeter in der Lage sein könnte, ihr Staatsgebiet von den russischen Besatzern zurückzuerobern. Mit Zeit, Geduld und finanzieller Unterstützung Europas und insbesondere der Nato sei die Wiederherstellung der ursprünglichen Grenzen vom Zeitpunkt, als der Krieg begonnen hatte, „eine Option“. Russlands Armee nannte er einen „Papiertiger“. Trump hatte kurz zuvor den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in New York getroffen.
Die Aussage überraschte viele Beobachter. Noch vor etwa fünf Wochen hatte der US-Präsident nach einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Alaska an Selenskyj appelliert. Dieser sollte den Tatsachen endlich ins Auge sehen und sich auf Gebietsabtretungen an Russland einstellen, um einen langfristigen Frieden zu ermöglichen.
In seinem Post am Dienstagabend gab Trump diesen Standpunkt nun plötzlich auf. Stattdessen könne die Ukraine unter gewissen Voraussetzugen sogar dazu in der Lage sein, „das Land in seiner ursprünglichen Form zurückzuerobern und vielleicht sogar noch weiter zu gehen.“ US-Außenminister Marcio Rubio ruderte allerdings Stunden später zurück und erklärte, der Krieg könne „nicht militärisch beendet werden“, sondern werde wahrscheinlich „am Verhandlungstisch enden.“ Trump stellte derweil der Nato in seinem Post weitere Waffenlieferungen in Aussicht, um die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen.
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Und dabei blieb es nicht. Nach den wiederholten Luftraumverletzungen von Nato-Staaten durch russische Drohnen oder gar Kampfflugzeuge bezog Trump am Dienstag außerdem klar Stellung und sagte, die Nato habe in so einem Fall jedes Recht, russische Militärflugzeuge abzuschießen. Bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats bezog US-Botschafter Mike Waltz eine ähnliche Position, als er angesichts russischer Luftraumverletzungen in Europa sagte: „Ich möchte betonen, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten jeden Zentimeter des Nato-Territoriums verteidigen werden.
