Sigrid Emmenegger wurde für das Bundesverfassungsgericht nominiert. Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Kandidaten ab.
Berlin – Beschlossen: Sigrid Emmenegger (49) ist die neue SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht.
Der Richterwahlausschuss des Bundestags nominierte die Juristin am Montagabend mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit ist der Weg frei für die Wahl im Bundestag. Diese ist an diesem Donnerstag geplant.
Union und SPD zeigten sich zuversichtlich, dass die für Donnerstag geplante Richterwahl im Plenum nun erfolgreich sein wird.
„Ja, es wird klappen am Donnerstag“, sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“.
Im Juli war der erste Versuch krachend gescheitert. Damals fiel die SPD mit ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf (54) durch.
