Ein Bericht erweckt den Eindruck, Union und SPD würden planen, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. Dagegen wehren sich die Sozialdemokraten: Die Debatte darüber sei älter als die Koalition selbst, mit der SPD stünde das Thema jedoch nicht auf der Agenda.
Ein Bericht erweckt den Eindruck, Union und SPD würden planen, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. Dagegen wehren sich die Sozialdemokraten: Die Debatte darüber sei älter als die Koalition selbst, mit der SPD stünde das Thema jedoch nicht auf der Agenda.
Die SPD hat Überlegungen zu einer möglichen Abschaffung des Pflegegrads 1 klar zurückgewiesen. Als SPD-Fraktion verwahre man sich entschieden gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung, teilte der gesundheitspolitische Sprecher Christos Pantazis auf Anfrage mit. Patientenschützer, Sozialverbände und die Grünen warnen ebenfalls vor solchen Gedankenspielen. Die « Bild »-Zeitung hatte berichtet, dass es in der Koalition Überlegungen zur Abschaffung dieses Pflegegrades gebe.
Die Diskussion sei nicht neu, sagte Pantazis. Die Union habe diesen Vorschlag bereits in die Koalitionsverhandlungen eingebracht, die SPD habe ihn klar zurückgewiesen. « Als Verantwortungskoalition haben wir die Pflicht, Orientierung zu geben, statt mit immer neuen Kürzungsdebatten Verunsicherung zu schüren. Denn Verunsicherung ist das Einfallstor für Populisten. »
Die « Bild »-Zeitung hatte unter Berufung auf führende Politiker von Union und SPD berichtet, dass über eine Abschaffung des Pflegegrads 1 nachgedacht werde. Hintergrund sind demnach die finanziellen Probleme in der Pflegeversicherung. Wie konkret diese Überlegungen sind, ist aber offen – und nach den Äußerungen aus der SPD erscheint es unwahrscheinlich, dass sie weiter vertieft werden.
