Woher kommt der Frühstückshonig? Wann kann man deutscher Staatsbürger werden? Und was tun für schnelleres Bauen? Zu all dem hat der Bundesrat Entscheidungen getroffen.
Woher kommt der Frühstückshonig? Wann kann man deutscher Staatsbürger werden? Und was tun für schnelleres Bauen? Zu all dem hat der Bundesrat Entscheidungen getroffen.
Berlin – Der Bundesrat hatte mal wieder eine volle Tagesordnung bei seiner Sitzung in Berlin. Worum es ging:
Auf Honiggläsern und Etiketten müssen ab dem 14. Juni 2026 die Namen aller Ursprungsländer aufgeführt werden, wenn es mehrere sind. Dabei kann Honig, der bis zum Stichtag nach den alten Vorgaben abgefüllt wird, noch verkauft werden. Bisher sind auch pauschale Angaben möglich wie « Mischung von Honig aus EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern ». Künftig müssen die Herkunftsländer in absteigender Reihenfolge ihres Anteils angegeben werden und zusätzlich der Gewichtsanteil in Prozent. Damit wird eine EU-Richtlinie national umgesetzt.
Mit schnelleren Genehmigungen und einem Verzicht auf Bebauungspläne soll mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Bauministerin Verena Hubertz (SPD) zielt mit ihrem Gesetz insbesondere auf sogenannte Nachverdichtungen bei vorhandener Bebauung, also die Nutzung freier Flächen in der Stadt statt eines Neubaus auf der grünen Wiese.
