Lettland hatte die Istanbul-Konvention erst 2024 ratifiziert. Nun stimmte das Parlament für einen Austritt aus dem Übereinkommen. Die Regierung ist gespalten.
Lettlands Parlament hat den Ausstieg aus der Istanbul-Konvention für
den Schutz von Frauen gegen Gewalt beschlossen. Die Istanbul-Konvention,
die vom Europarat ins Leben gerufen wurde, stuft Gewalt gegen Frauen
als Menschenrechtsverletzung ein. Zudem werden darin politische und
rechtliche Maßnahmen definiert, mit denen die Unterzeichnerstaaten einen
europaweit einheitlichen Rahmen für Prävention, Opferschutz und
Strafverfolgung schaffen sollen.
Gegner des Abkommens in Lettland
argumentieren, die Konvention führe eine Definition von Geschlecht ein,
die über das biologische Geschlecht hinausgehe und Geschlecht als
soziales Konstrukt darstelle.
