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Kabinett billigt Nachbesserungen an Klinikreform

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Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenhäuser soll noch an einigen Stellen geändert werden. Nach einigem Gezerre sind die Pläne auf dem Weg.
Die schon besiegelte Neuaufstellung der Krankenhäuser soll noch an einigen Stellen geändert werden. Nach einigem Gezerre sind die Pläne auf dem Weg.
Berlin – Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten. Das Bundeskabinett brachte einen Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken auf den Weg, der unter anderem mehr Spielraum für Ausnahmen und Kooperationen sowie längere Übergangsfristen vorsieht. Die CDU-Politikerin sagte, die Reformziele einer besseren Bündelung von Leistungen und von mehr Qualität in der Versorgung blieben unangetastet. Mit den Änderungen solle die Reform nun aber alltagstauglich gemacht werden.
Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, die noch von der Ampel-Koalition gegen Proteste durchgesetzte Reform nachzubessern.

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