Eigentlich war heute ein Spitzentreffen geplant, weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will. Das Treffen wird abgesagt.
Eigentlich war heute ein Spitzentreffen geplant, weil das BSW im Brandenburger Landtag mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen will. Das Treffen wird abgesagt. Ist die Kuh vom Eis?
Potsdam – Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ringt nach der Absage eines Spitzentreffens im Streit über die Rundfunkreform um eine Lösung. Die Auseinandersetzung dreht sich um zwei Staatsverträge, die in knapp zwei Wochen im Landtag zur Abstimmung anstehen. « Wir sind weiter mit der SPD im Gespräch », sagte BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders der Deutschen Presse-Agentur. « Dafür brauchen wir keinen Koalitionsausschuss. » Das Spitzentreffen war eigentlich für den heutigen Sonntag angesetzt.
Die BSW-Landtagsfraktion will am 19. oder 20. November mehrheitlich gegen die zwei Staatsverträge zur Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio und zur Stärkung des Jugendmedienschutzes stimmen. Damit hätte die Koalition keine geschlossene Mehrheit.
