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Millionen Amerikaner können nach dem angedrohten Wegfall ihrer Lebensmittelhilfe wegen des Shutdowns nun doch wieder Hoffnung schöpfen. Eine Bundesrichterin in Massachusetts schrieb in einer Anordnung, dass eine solche Aussetzung des Programms durch die US-Regierung rechtswidrig sei. Milliardenrücklagen, die früher extra für den Notfall aufgebaut worden waren, müssten eingesetzt werden. Sie ordnete an, dass die Regierung dem Gericht bis Montag mitteilen müsse, ob sie zumindest reduzierte Leistungen für November genehmigen werde.
Eigentlich ab Samstag Schluss
Das Landwirtschaftsministerium hatte mitgeteilt, dass ab heute die Unterstützung wegen des Shutdowns nicht mehr gezahlt werden könne.
Der Kongress muss einen neuen Haushalt oder Übergangshaushalt beschließen. Die Fronten zwischen Demokraten und Republikaner sind aber verhärtet. Der Shutdown läuft seit dem 1. Oktober, dadurch stehen Regierungsgeschäfte zum Teil still. Es fließt kein frisches Geld.
Gefährlich für Trump
Der Streit ist für US-Präsident Donald Trump an einem sensiblen Punkt angekommen. Denn mit der Einschränkung würden immer mehr Amerikaner in ihrem Alltag die Folgen des Shutdowns zu spüren bekommen, unabhängig davon, ob sie Angestellte der Regierung sind oder nicht.
