Laut einem Bericht der « Welt » hat Bundeskanzlerin Angela Merkel entschieden, dass Hans-Georg Maaßen seinen Posten als Chef des Verfassungsschutzes…
Es geht weiter um seine Zukunft: Der umstrittene Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, hier Archivbilder, bestimmte auch am Montag die politischen Spitzen-Debatten in Deutschland: Denn Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich einem Medienbericht zufolge entschlossen, auf die Entlassung von Maaßen zu dringen. Eine offizielle Bestätigung der Bundesregierung zu dem « Welt »-Bericht lag zunächst nicht vor. In Regierungskreisen wurde auf Merkels Satz verwiesen, dass die Koalition nicht an der Personalie eines Präsidenten einer nachgeordneten Behörde zerbrechen werde. Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz sagte am Montag in Berlin: O-Ton: « Also die Meldung der « Welt » kommentiere ich an dieser Stelle nicht. Ich verweise darauf, dass die Bundeskanzlerin, der Bundesinnenminister und die SPD-Fraktionsvorsitzende am 13. September zu diesem Thema miteinander gesprochen haben. Und morgen werden sie ihre Gespräche fortsetzen. Bis dahin haben die Koalitionspartner Stillschweigen vereinbart. Dem werde ich hier nicht vorgreifen. » Die SPD-Spitze hatte sich darauf verständigt, auf der Abberufung Maaßens zu bestehen, wie Parteichefin Andrea Nahles in Wetzlar beim Wahlkampf in Hessen unterstrich: O-Ton: « Ja, da gibt es nichts Neues zu sagen.
