Der Konflikt in Syrien kann nicht militärisch gelöst werden, da sind sich die Teilnehmer beim Gipfel in Istanbul einig. Noch 2018 soll ein neuer Friedensprozess beginnen. Bringt er den Durchbruch?
Der Konflikt in Syrien kann nicht militärisch gelöst werden, da sind sich die Teilnehmer beim Gipfel in Istanbul einig. Noch 2018 soll ein neuer Friedensprozess beginnen. Bringt er den Durchbruch?
Ein hochrangiger Vierer-Gipfel hat sich in Istanbul darauf geeinigt, den festgefahrenen syrischen Friedensprozess bis Ende des Jahres wieder in Gang zu bringen. Bis zu diesem Zeitpunkt soll das seit langem geplante Verfassungskomitee endlich seine Arbeit aufnehmen, wie Kanzlerin Angela Merkel am Samstag nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und Kreml-Chef Wladimir Putin erklärte.
« Ich bin sehr zufrieden, dass wir dem politischen Prozess ein bestimmtes Momentum, eine bestimmte Beschleunigung geben konnten », sagte Merkel. Ein solcher Schritt sei notwendig, um deutlich zu machen, dass sich der Syrien-Konflikt nicht militärisch lösen lasse.
Der gemeinsamen Abschlusserklärung zufolge soll das Komitee in Genf zusammentreten, wie die staatliche türkische Agentur Anadolu meldete. Der Ausschuss soll eine neue Verfassung ausarbeiten und so den seit mehr seit sieben Jahren tobenden Bürgerkrieg beenden.
Putin sagte, mit dem Ausschuss könne die künftige staatliche Ordnung bestimmt werden. Ein solches Gremium sei unstrittig und sollte von allen syrischen Parteien als legitim anerkannt werden. Er rufe Syriens Regierung immer dazu auf, konstruktive Gespräche zu führen, sagte Putin. In die Gespräche müsse auch der Iran mit einbezogen werden.
Der politische Prozess in Syrien steht seit langem still, alle bisherigen Friedensgespräche unter Leitung der UN sind gescheitert. Das im Januar beschlossene Verfassungskomitee mit Vertretern von Regierung und Opposition ist bislang nicht gebildet worden. Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura bemüht sich seit Monaten erfolglos darum, die Gründung des Ausschusses voranzutreiben.
Das Komitee soll mit Vertretern der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad, der Opposition sowie neutraler Gruppen besetzt werden. Damaskus hatte eine Verfassung am Mittwoch aber als souveräne Angelegenheit des Landes bezeichnet und erklärt, Fragen dazu würden von den Syrern allein und ohne ausländische Einmischung entschieden.
Die vier Spitzenpolitiker bekräftigten ihre Unterstützung für die Waffenruhe in Syriens letzter großen Rebellenhochburg Idlib.
