Horst Seehofer hat nach zehn Jahren an der CSU-Spitze seinen Rückzug als Parteichef angekündigt, möchte zugleich aber Bundesinnenminister bleiben.
„Ich werde das Amt des Parteivorsitzenden der CSU niederlegen“, sagte der 69-Jährige am Montag bei einem Besuch einer Polizeieinrichtung im sächsischen Bautzen. „Völlig unberührt davon ist mein Amt als Bundesinnenminister.“ Dieses Amt werde er weiter ausüben. Er wies damit Angaben aus CSU-Kreisen zurück, wonach er in einer internen Sitzung neben dem Rückzug als Parteichef auch einen Abschied als Minister in Aussicht gestellt hatte.
Seehofer wird von vielen CSU-Mitgliedern als Hauptverantwortlicher der Stimmenverluste bei der Landtagswahl Mitte Oktober genannt. Auch das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr wird vielfach ihm angelastet. Der Vorwurf lautet, Seehofer habe im Flüchtlingsstreit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel den Bogen überspannt und unnötig Krisen in der schwarz-roten Koalition heraufbeschworen. Allerdings hatte die CSU-Führung Seehofers harten Kurs lange Zeit unterstützt. Zuletzt geriet Seehofer wegen seines Umgangs mit dem als Verfassungsschutzchef umstrittenen Spitzenbeamten Hans-Georg Maaßen in die Kritik, auch in der eigenen Partei.
Zum Anlass seiner Entscheidung sagte Seehofer: „Der Hauptgrund liegt nicht in dem Landtagswahlergebnis in Bayern.“ Die CSU hatte mit einem Absturz um mehr als zehn Punkte auf 37,2 Prozent ein historisch schwaches Ergebnis eingefahren. Vielmehr wolle er eine Erneuerung der CSU im kommenden Jahr ermöglichen. Wann genau er den CSU-Vorsitz abgebe, werde im Laufe der Woche mitgeteilt.
Parteikreisen zufolge hatte Seehofer in einer Sitzung der engeren CSU-Führung am Sonntag einen Sonderparteitag für den Jahresbeginn in Aussicht gestellt, voraussichtlich im Januar. Dort solle ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Seehofer war im Jahr 2008 von seiner Partei zum Ministerpräsidenten und CSU-Chef gekürt worden, nachdem die CSU unter seinen Vorgängern ebenfalls eine historische Wahlschlappe in Bayern erlitten hatte.
