Unter hämischen Gelächter hat Theresa May die Brexit-Abstimmung im Parlament verschoben. Damit konnte die britische Premierministerin eine haushohe Niederlage abwenden. Jetzt geht der Zirkus erst richtig los.
Unter hämischen Gelächter hat Theresa May die Brexit-Abstimmung im Parlament verschoben. Damit konnte die britische Premierministerin eine haushohe Niederlage abwenden. Jetzt geht der Zirkus erst richtig los.
Chaos, Desaster, Durcheinander, Scherbenhaufen – mit diesen Worten reagierten am Montag Abgeordnete und Kommentatoren auf die Entscheidung von Theresa May, die Abstimmung im Parlament über ihren zwei Jahre lang verhandelten Ausstiegsvertrag mit der Europäischen Union zu verschieben.
Kommentatoren des britischen Fernsehens wurden nicht müde, die historische Tragweite der Ereignisse zu betonen. « Dies ist eine der wichtigsten Ansprachen der Premierministerin seit Jahren », kündigte der Moderator der BBC die Rede von Theresa May im britischen Unterhaus an. Schon zu Beginn ihrer Rede musste die konservative Politikerin allerdings Lachsalven der Abgeordneten über sich ergehen lassen als sie sagte, sie habe der Debatte um ihren Brexit-Deal aufmerksam zugehört.
Es sei aber klar geworden, dass ein nicht unerheblicher Teil des Parlaments das Austrittsabkommen nicht mittragen würde, deshalb habe sie die Abstimmung verschoben. Zuvor war bekannt geworden, dass sie das Brexit-Voting haushoch verlieren würde.
Auch nach ihrer Ansprache attackierten sie Abgeordneten aller Fraktionen scharf. Sie habe ihre Glaubwürdigkeit verloren und das Land in eine Krise gestürzt. Einige forderten ein neues Referendum. Abgeordnete der Opposition forderten ein Misstrauensvotum und forderten May auf, zurückzutreten. Sie würde ihre eigene Macht über das Wohl des Landes stellen.
Theresa May kündigte an, das Parlament bis zum 21. Januar 2019 über den Vertrag abstimmen zu lassen. Dieses Recht kann sie den Parlamentariern nicht nehmen, das wurde bereits im Sommer gesetzlich festgelegt. Mit den Weihnachtsferien bleibt ihr daher nicht viel Zeit, den Vertrag ändern zu lassen, sollte die EU überhaupt zu neuen Verhandlungen bereit sein.
