Die deutsche Regierung erwartet heuer nur 1 Prozent Wachstum und setzt sich damit an die Spitze der Konjunkturpessimisten. Kritik kommt von Ökonomen und Wirtschaftsverbänden.
Forschungsförderung, Bürokratieabbau, Steuersenkung: Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier will angesichts der deutlichen Konjunkturabkühlung gegensteuern. « Die guten Jahre können weitergehen, wenn wir klug und umsichtig handeln », sagte der CDU-Politiker am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes in Berlin.
Darin wird die Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im laufenden Jahr nahezu halbiert – von bisher 1,8 auf 1,0 Prozent. Das wäre das kleinste Plus seit 2013. « Der Gegenwind, vornehmlich aus dem außenwirtschaftlichen Umfeld, nimmt zu », sagte der Minister und nannte vor allem einen ungeordneten Brexit und den Handelsstreit als Risiken.
Um die Konjunktur zu stützen und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, will Altmaier forschende Unternehmen stärken. Die deutsche Regierung werde bis zur Sommerpause einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen. « Das ist ein wichtiges Signal an alle Unternehmen, die Forschung und Entwicklung betreiben. » Ziel soll es sein, dass auch Investitionen, die in der zweiten Jahreshälfte oder später getätigt werden, rückwirkend geltend gemacht werden können.
