Der Tübinger Oberbürgermeister Palmer hat wieder einmal seine Partei gegen sich aufgebracht. Nun beraten die Grünen, ob Maßnahmen gegen ihn ergriffen werden. Doch zum Äußersten wird es wohl nicht komm (…)
Der Landesvorstand der Grünen Baden-Württemberg hat den umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zum Parteiaustritt aufgefordert. Man behalte sich auch ein Parteiordnungsverfahren vor, teilte der Landesvorstand am Freitagabend in Stuttgart mit.
Beschluss Landesvorstand @GrueneBW
« Der Landesvorstand erwartet, dass Boris Palmer unsere Partei verlässt. Wir behalten uns ein Parteiordnungsverfahren vor. » https://t.co/g6VIW0AG1E
Die BW-Grünen kritisierten abermals Palmers Auftreten, das der « persönlichen Profilierung » diene. « Boris Palmer agiert systematisch gegen unsere Partei, indem er sich mit seinen Äußerungen gegen politische Werte und politische Grundsätze unserer Partei stellt », heißt es im Beschluss, der bei Twitter veröffentlicht wurde. Man erwarte von ihm, die Partei zu verlassen. Der Beschluss sei einstimmig gefasst worden. Der Landesvorstand hatte seit dem Nachmittag über mögliche Ordnungsmaßnahmen gegen Palmer beraten.
Jüngster Anlass für die Beratungen war eine Äußerung des Grünen-Politikers zum Umgang mit Corona-Patienten. Er hatte in einem Interview gesagt: « Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären. »
Unmittelbar nach der Verkündung meldete sich der 47-Jährige über seinen Facebook-Account und teilte mit, nicht aus der Partei austreten zu wollen. Er bezog erneut Stellung gegen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und stellte klar, den Antrag auf einen Parteiausschluss für unbegründet zu halten.
@Warum ich nicht austreten werde
Liebe Mitglieder des Landesvorstands Baden-Württemberg,
Liebe Mitglieder des… Gepostet von Boris Palmer am Freitag,8.
