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Präsident Duda – Ein Sieger, der keiner ist

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Was nach einem Sieg für das Regierungslager aussieht, ist tatsächlich ein bitteres Zwischenergebnis für Polens Nationalkonservative. Amtsinhaber Duda muss gegen seinen Herausforderer in die Stichwahl. Auch das Verhältnis zu Deutschland steht auf dem Spiel.
Beide Kandidaten lassen sich feiern, es wirkt, als hätten je Amtsinhaber Andrzej Duda und Herausforderer Rafal Trzaskowski die Präsidentenwahlen bereits für sich entschieden. Während jedoch Duda sich während der Abschlussveranstaltung der Kampagne bei allen Landsleuten und Kandidaten bedankt, geht Trzaskowski in den Angriff über.
Es sei eine Wahl zwischen einem offenen Polen und einem Polen, dass sich Feinde suche, sagt der Kandidat der größten Oppositionspartei, der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO). Spätestens jetzt wird klar: Entschieden ist an diesem Wahlabend noch lange nichts. Aber sicher ist, das es eng für Duda wird, den Kandidaten des Regierungslagers.
Denn nach der Wahl ist vor der Wahl: Dieser Satz trifft nun im Besonderen auf Polen zu. Wie von den meisten Beobachtern erwartet, gehen die Präsidentschaftswahlen in eine zweite Runde. Nach ersten Hochrechnungen liegt Duda mit 41,8 Prozent der Stimmen vorn, gefolgt von Herausforderer Trzaskowski mit 30,4 Prozent. Es ist ein Etappensieg, der keineswegs eindeutig ist. Auf den mehr als zehn Prozent, die Duda vor Trzaskowski liegt, wird sich der Präsident nicht ausruhen. Beide nämlich müssen am 12. Juli in einer Stichwahl erneut gegeneinander antreten, da keiner der Kandidaten mehr als fünfzig Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte.
Es ist ein bitteres Zwischenergebnis für die erfolgsverwöhnte, nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), deren Kandidat Duda ist. Seit ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen 2015 wurde gleichermaßen von der Opposition wie von Experten schon oft eine politische Wende beschworen, egal ob es sich um die Kommunalwahlen 2018, die Wahlen zum EU-Parlament oder erneut die polnischen Parlamentswahlen 2019 handelte.
Der PiS hat bislang nichts zugesetzt, im Gegenteil, die Partei des mächtigen Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski konnte ihre Politik des Staatsumbaus mit komfortablen Mehrheiten betreiben, vor allem ihre sogenannte Justizreform, wegen der sie sich mit der EU-Kommission und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in einem Dauerkonflikt befindet.
Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen indes könnte dem Machtsystem der PiS tatsächlich einen Riss zufügen.

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