Seenotrettung bedeutet in Europa schon seit langem eine Hängepartie nach der anderen. Mitunter müssen die Migranten wochenlang auf den Schiffen ausharren, ehe sie an Land …
Seenotrettung bedeutet in Europa schon seit langem eine Hängepartie nach der anderen. Mitunter müssen die Migranten wochenlang auf den Schiffen ausharren, ehe sie an Land dürfen. Innenminister Seehofer will nun für neuen Schwung sorgen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nimmt die EU-Staaten bei der Seenotrettung in die Pflicht.
« Vor dem Hintergrund des zu erwartenden Anstiegs der Abfahrten über den Sommer brauchen wir in den kommenden Wochen eine breite Beteiligung », heißt es in einem Papier seines Ministeriums, über das Seehofer am Dienstag bei einer Videokonferenz mit seinen EU-Kollegen beraten will.
Man rufe die EU-Staaten dazu auf, « die Mittelmeeranrainer im Umgang mit Ausschiffungen nach Such- und Rettungseinsätzen zu unterstützen ». Zugleich will Seehofer Anreize für Migranten vermeiden, sich auf den Weg nach Europa zu machen.
Die Situation auf dem Mittelmeer, « insbesondere die Lebensgefahr, in die sich diejenigen begeben, die versuchen, Europa illegal auf dem Seeweg zu erreichen, (erfüllt) uns mit großer Sorge », heißt es in dem Diskussionspapier, das Ende Juni an die anderen EU-Staaten geschickt wurde. Noch immer versuchten Schleuser, die Regeln der Seenotrettung für ihr « skrupelloses Geschäftsmodell » auszunutzen.
