Für die CDU kommt es kurz vor zwei Landtagswahlen zur Unzeit: Bundestagsabgeordnete haben von Masken-Geschäften profitiert und müssen zum Rückzug gedrängt werden. Und das …
Für die CDU kommt es kurz vor zwei Landtagswahlen zur Unzeit: Bundestagsabgeordnete haben von Masken-Geschäften profitiert und müssen zum Rückzug gedrängt werden. Und das ist nicht alles. Die Affären um Profite von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Masken setzen die Union unter Druck. Nach dem bereits angekündigten Rückzug des bisherigen Fraktionsvizechefs Georg Nüßlein (CSU) beendete am Sonntag auch der CDU-Parlamentarier Nikolas Löbel vorerst seine politische Karriere. Der 34-Jährige kündigte an, sein Bundestagsmandat Ende August niederzulegen und nicht mehr für den nächsten Bundestag zu kandidieren. Zugleich werde er seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sofort beenden. Löbel gestand ein, die Ansprüche an seine Ämter verletzt zu haben. « Dafür möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes entschuldigen. » Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und weitere Unionspolitiker forderten umgehend weitergehende Entscheidungen. « Es gibt überhaupt nichts schönzureden. Und Ämter « ruhen » zu lassen, reicht nicht », schrieb die frühere CDU-Vorsitzende auf Twitter. « Löbel und Nüßlein müssen vollständig zurücktreten und ihre Mandate im Bundestag umgehend niederlegen », forderte sie. Kritik gab es auch aus der Opposition. Eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und inmitten der öffentlichen Diskussion um Corona-Pannen geriet die Partei damit in schweres Fahrwasser. Erstmals seit Ende März vergangenen Jahres rutschten CDU und CSU im « Sonntagstrend » der « Bild am Sonntag » um weitere zwei Prozentpunkte auf 32 Prozent und damit unter ihr Bundestagswahlergebnis von 32,9 Prozent. Die SPD erhielt bei der wöchentlichen Umfrage des Kantar-Instituts im Auftrag der Zeitung 16 Prozent und blieb damit unverändert, ebenso die Linke (9 Prozent).
