Kanzlerin Angela Merkel reist am Donnerstag (24.06.2021) zu ihrem wohl letzten EU-Gipfel, aber allzu große Harmonie darf sie in Brüssel nicht erwarten.
Kanzlerin Angela Merkel reist am Donnerstag (24.06.2021) zu ihrem wohl letzten EU-Gipfel, aber allzu große Harmonie darf sie in Brüssel nicht erwarten. +++ 14.15 Uhr: Ministerpräsident Viktor Orban hat sich während des EU-Gipfels in Brüssel gegen die Vorwürfe der Homophobie und Menschenfeindlichkeit verteidigt – und zwar, indem er sich selbst als Kämpfer für Homosexuellen-Rechte bezeichnete. „Ich bin ein Kämpfer für ihre Rechte“, so Orban bei seiner Ankunft zum EU-Gipfel in Brüssel. Homosexualität sei im Kommunismus bestraft worden, „und ich habe für ihre Freiheit und Rechte gekämpft.“ Und weiter: „Aber in dem Gesetz geht es nicht darum.“ Vielmehr gehe es um die Eltern und wie diese ihre Kinder in sexuellen Fragen aufklären wollten. Brüssel – Beim EU-Gipfel (24.06.2021) suchen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Kollegen am Donnerstag (24.06.2021) in zentralen politischen Fragen eine gemeinsame Linie: Corona, Russland, Türkei, Migration – all das steht auf der Agenda. Überschattet wird das zweitägige Treffen jedoch vom Streit mit Ungarn über ein neues Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität Mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten halten es für diskriminierend und verlangen Gegenmaßnahmen – auch Deutschland. Merkel gab vor ihrer Abreise nach Brüssel am Donnerstagmorgen im Bundestag eine Regierungserklärung zum Gipfel ab. Nach jetzigem Stand ist es der letzte vor der Bundestagswahl 2021 im September, bei der Merkel nicht mehr antritt.
