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Stiftung sieht wachsendes anti-demokratisches Protestmilieu

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Mit Protesten gegen die Corona-Maßnahmen hätten Rechtsextreme „enormen Geländegewinn“ erzielt, konstatiert die Amadeu Antonio Stiftung. Aus einem heterogenen Milieu heraus werde jetzt gegen „das System“ mobilisiert. Eine SPD-Politikerin warnt vor Demos der AfD.
Erstellt: 26.08.2022, 14:41 Uhr
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Mit Protesten gegen die Corona-Maßnahmen hätten Rechtsextreme „enormen Geländegewinn“ erzielt, konstatiert die Amadeu Antonio Stiftung. Aus einem heterogenen Milieu heraus werde jetzt gegen „das System“ mobilisiert. Eine SPD-Politikerin warnt vor Demos der AfD.
Berlin – Mit großer Sorge beobachtet die Amadeu Antonio Stiftung, wie sich in Deutschland ein vorwiegend von rechtsextremen Stichwortgebern gesteuertes, immer besser vernetztes anti-demokratisches Milieu entwickelt.
„Demokratiefeinde sind in Deutschland selbstbewusst wie nie zuvor, und mit ihrer menschenfeindlichen Agenda erreichen sie immer mehr Bürgerinnen und Bürger“, sagte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, bei der Vorstellung einer Analyse zur Radikalisierung der aktuellen Protest-Szene. Der Kitt, der dieses heterogene Milieu zusammenhalte, sei der Widerstand gegen die offene, parlamentarische Demokratie.
Reinfrank bezeichnete die AfD, die für diesen Herbst zu Protesten gegen hohe Energiepreise aufgerufen hat, als „parlamentarischen Arm“ dieser Bewegung. Er fügte jedoch hinzu: „Wir beobachten mit Sorge, dass eben auch Teile der Linkspartei einen Anschluss an dieses Milieu suchen.

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