Nach einer Demo am Karsamstag kam es zu Anzeigen, etwa wegen antisemitischer Rufe. Nun hat die Berliner Polizei zwei propalästinensische Demos verboten – das Eskalationspotenzial sei zu hoch.
Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante propalästinensische Kundgebungen verboten. Es bestehe die Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden oder antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung oder Gewalttätigkeiten komme, teilte die Polizei als Versammlungsbehörde am Donnerstag mit. Zu dieser Bewertung sei man auch aufgrund der Erfahrungen in den vergangenen Jahren sowie in jüngerer Vergangenheit gekommen, hieß es.
Das Verbot gilt für eine Kundgebung am Samstag auf dem Hermannplatz und eine Demonstration am Sonntag durch Neukölln anlässlich des »Tages der palästinensischen Gefangenen« in israelischen Gefängnissen. Auch jegliche Ersatzveranstaltungen bis zum 16. April seien verboten, hieß es von der Polizei.
Die Veranstalter können gegen die Entscheidung Beschwerde einlegen. Auch wenn das Verbot Bestand haben sollte, will die Polizei mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort sein, um mögliche Ansammlungen von Demonstranten zu verhindern und das Verbot durchzusetzen.
Die Berliner Polizei stand zuletzt in der Kritik, weil sie eine propalästinensische Demonstration am Karsamstag nicht gestoppt hatte. Dabei waren nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden. Die Organisation democ stellte nach eigenen Angaben Videomaterial von der Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz . Mehrere Menschen erstatteten Anzeige.
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dc3 Deutschland mix in german pdf Berliner Polizei verbietet propalästinensische Kundgebungen