Das Massaker der Hamas in Israel und der verheerende Gaza-Krieg haben den Nahost-Konflikt wieder auf die internationale Tagesordnung katapultiert. Warum sind alle Lösungsansätze bisher gescheitert?
Zwei-Staaten-Lösung: Warum hat es bisher nie geklappt?
Das Massaker der Hamas in Israel und der verheerende Gaza-Krieg haben den Nahost-Konflikt wieder auf die internationale Tagesordnung katapultiert. Warum sind alle Lösungsansätze bisher gescheitert?
Tel Aviv – Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat in diesem Jahr schon mehr Opfer gefordert als je zuvor in seiner Jahrzehnte alten Geschichte.
Israel hat das schlimmste Massaker an Juden seit dem Holocaust zu beklagen, im darauffolgenden Gaza-Krieg wurden bisher nach Angaben der Hamas-Gesundheitsbehörde mehr als 12.300 Palästinenser getötet. Das sind mit Abstand mehr als in allen bisherigen Kriegen in dem Konflikt. Angesichts dieses katastrophalen Ausbruchs der Gewalt und des unbeschreiblichen Leids treten wieder Forderungen nach einer friedlichen Lösung des Konflikts in den Vordergrund.
Das Modell, das wieder verstärkt ins Spiel gebracht wird, ist die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung. Damit ist ein unabhängiger palästinensischer Staat gemeint, der friedlich Seite an Seite mit Israel lebt. Bundeskanzler Olaf Scholz verwies am Wochenende erneut auf diese Regelung und äußerte die Hoffnung, dass nach einem Sieg über die terroristische Hamas die Chancen auf eine friedliche Koexistenz zweier Staaten realistischer sein könnte als in den letzten Jahren.
Auch US-Präsident Joe Biden schrieb in einem Meinungsstück in der „Washington Post“: „Soviel ist klar: Eine Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg, um die langfristige Sicherheit sowohl des israelischen als auch des palästinensischen Volkes zu gewährleisten“. Auch wenn es im Moment den Anschein habe, als sei diese Zukunft nie weiter entfernt gewesen, „ist sie durch die Krise dringender denn je geworden“.
Warum herrscht in Nahost immer noch kein Frieden?
Es gab immer wieder intensive Bemühungen um eine friedliche Einigung zwischen Israel und den Palästinensern, vor allem von Seiten der USA. US-Präsidenten wie George W. Bush, Bill Clinton und Barack Obama, und selbst Donald Trump, investierten zwar viel, scheiterten aber letztlich an einer dauerhaften Kompromissfindung. Störmanöver gab es immer wieder von beiden Seiten.
Clinton sagte rückblickend, er habe sich wahrhaft „umgebracht“ im Versuch, den Palästinensern zu einem eigenen Staat zu verhelfen. „Ich hatte einen Deal, den sie abgelehnt haben“, erzählte er 2016. „Er hätte ihnen den ganzen Gazastreifen, 96 bis 97 Prozent des Westjordanlands mit Landkompensation in Israel gegeben.“
Das letzte bekannte Angebot an Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kam 2008 von dem damaligen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert.
